‘Politik’ Category

  1. Einziehung von Taterträgen (§ 73 ff StGB) Insolvenzrecht – Wirtschaftsstrafrecht.

    Januar 23, 2020 by PM-Ersteller

    Bei Straftaten droht die Beschlagnahmung von Taterträgen – Insolvenzrecht und Wirtschaftsstrafrecht.

    BildHat ein Täter der Teilnehmer durch eine Straftat einen vermögenswerten Vorteil erlangt, dann ordnet das Strafgericht dessen Einziehung an.

    Die Einziehung ist ein Beschluss des Strafgerichts, dass der Gegenstand zwangsweise beschlagnahmt und eingezogen wird.

    Die Beschlagnahme beschränkt sich nicht nur auf körperliche Gegenstände, sondern auch auf Forderungen des Täters / Teilnehmers gegen Dritte sowie auf sonstige Rechte.

    Auch Nutzungsvorteile, die aufgrund der Straftat erlangt wurden, sind von der Einziehung betroffen. Hier wird der finanzielle Wert des Nutzungsvorteils ermittelt.

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    **Rechtsgrundlage ist das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13.04.2017
    Das Gesetz über die Einziehung von Taterträgen ist am 01.07.2017 in Kraft getreten.**

    Mit diesem Gesetz wollte der Gesetzgeber Gelder und sonstige Taterträge aus Terrorismusstraftaten und Geldwäschestraftaten sicherstellen.

    In der Praxis gelten diese Regelungen aber auch für Straftaten im Bereich des Steuer- und Wirtschaftsstrafrechtes.

    Bei der Straftat der Steuerhinterziehung (§ 370 AO) passiert nun im Zusammenhang folgendes:

    – Steuernachzahlung im Besteuerungsverfahren der Finanzverwaltung

    – Säumniszuschläge für die verspätete Steuerzahlung (1 % pro Monat, § 240 AO)

    – Zinsen (1,5 % pro Monat § 238 AO)

    – Strafurteil mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe

    -Strafgerichtliche Einziehung der Taterträge gleich nicht gezahlte Steuern

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    **Keine Anrechnung des Einziehungsbetrages auf die Schuld des Täters (z.B. Steuerschuld)**

    Das besondere Problem liegt nun darin, dass es für den Täter zu einer doppelten Inanspruchnahme kommt, und zwar zunächst durch den Gläubiger der Forderung (Bsp. Finanzamt, Krankenkasse) sowie durch die Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde.

    Nach dem gesetzgeberischen Zweck hat die Einziehung von Straferträgen keinen strafrechtlichen Charakter. Der Täter soll nicht im Besitz der Strafvorteile verbleiben, darum die Einziehung.

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    **Rettungsanker ist die schnelle Wiedergutmachung gegenüber dem Geschädigten (§ 73e StGB)**

    Die Einziehung von Taterträgen ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der strafgerichtlichen Entscheidung der Schaden ausgeglichen ist. D.h., im Fall der Steuerhinterziehung sollte die Steuer schnellstmöglich nachbezahlt werden; gegebenenfalls auch durch Abschläge bereits vor Erlass des neuen Steuerbescheids.

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    **Oft ist die Einziehung eine lebenslange Schuld**

    Je nach Höhe der Taterträge ist die Gesamtverschuldung dann oft eine lebenslange Schuld des Betroffenen.

    Als weiteres Beispiel sei hier genannt, dass der Arbeitgeber (bei der GmbH der Geschäftsführer) die monatlich fällig werdenden Arbeitnehmerbeträge zur Sozialversicherung nicht bezahlt.

    Hier laufen in der Praxis schnell deutlich fünfstellige Beträge auf, die durch die zusätzliche Einziehung zur Verdoppelung führen.

    Die freiwillige Insolvenz des Betroffenen mit dem Ziel der Restschuldbefreiung führt bzgl. der Einziehung nicht zur Entschuldung. Nach § 302 Nr. 2 InsO erfolgt keine Restschuldbefreiung. Es ist auch nicht möglich, die Verbindlichkeit aus der Einziehung durch Insolvenzplan zu erledigen (§ 225 Abs. 3 InsO).

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    **Zahlungserleichterung können gewährt werden.**

    Auf Antrag des Betroffenen kann die Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde Zahlungserleichterungen in Form von Ratenzahlungen gewähren.

    Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:

    Rechtsanwalt Ulrich Horrion – Insolvenzrecht und Wirtschaftsstrafrecht.
    Herr Ulrich Horrion
    Radeberger Straße 9
    01099 Dresden
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  2. 1918 – 1920 – die Umsturzzeiten in der frühen Weimarer Republik

    Januar 22, 2020 by PM-Ersteller

    Joachim-Friedrich Kapp beschreibt in „1918 – 1920“, was während der Novemberrevolution 1918 vor sich gegangen ist und welche Auswirkungen der Vertrag von Versailles hatte.

    BildVor rund 100 Jahren warteten zwischen 1918 und 1920 große Veränderungen auf Deutschland und Europa. Der Krieg war für Deutschland verloren, die Novemberrevolution hatte die Monarchie hinweggefegt. Revolutionen gingen auch in Österreich, Ungarn, Bulgarien vor sich. Extrem linke Kräfte zetteln überall in Deutschland Aufstände an, denn sie wollen die Räterepublik nach bolschewistischem Muster. Lenin gratuliert. Das Militär schlägt alle Aufstände blutig nieder. Die extrem rechte Seite plant einen Putsch, um die Ordnung wiederherzustellen. Ist die Militärführung einig, wird sie den Umsturz wagen? Die Bevölkerung ist ratlos.

    Die Leser erhalten in „1918 – 1920“ von Joachim-Friedrich Kapp einen interessanten und umfangreichen Überblick über die Geschehnisse während der frühen Weimarer Republik. Sie lernen mehr über die Räterepublik, den Kapp-Putsch, die Novemberrevolution des Jahres 1918, gescheiterte Umsturzversuche, den Vertrag von Versailles und die Brigade Ehrhardt. Das übersichtlich gestaltete Inhaltsverzeichnis hilft dabei, bestimmte Ereignisse schnell zu finden.

    „1918 – 1920“ von Joachim-Friedrich Kapp ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7497-7861-4 zu bestellen. Der tredition Verlag hat es sich zum wichtigsten Ziel gesetzt, jungen und unbekannten Autoren die Veröffentlichung eigener Bücher zu ermöglichen, aber auch Verlagen und Verlegern eine Kooperation anzubieten. tredition veröffentlicht Bücher in allen Medientypen, vertreibt im gesamten Buchhandel und vermarktet Bücher seit Oktober 2012 auch aktiv.

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    Die tredition GmbH für Verlags- und Publikations-Dienstleistungen zeichnet sich seit ihrer Gründung 2006 durch eine auf Innovationen basierenden Strategie aus. Das moderne Verlagskonzept von tredition verbindet die Freiheiten des Self-Publishings mit aktiver Vermarktung sowie Service- und Produktqualität eines Verlages. Autoren steht tredition bei allen Aspekten der Buchveröffentlichung als kompetenter Partner zur Seite. Durch state-of-the-art-Technologien wie das Veröffentlichungstool „publish-Books“ bietet tredition Autoren die beste, schnellste und fairste Veröffentlichungsmöglichkeit. Mit der Veröffentlichung von Paperbacks, Hardcover und e-Books, flächendeckendem Vertrieb im internationalen Buchhandel, individueller Autorenbetreuung und einem einmaligen Marketingpaket stellt tredition die Weichen für Ihren Bucherfolg und sorgt für umfassende Auffindbarkeit jedes Buches. Passende Publishing-Lösung hält tredition darüber hinaus auch für Unternehmen und Verlage bereit. Mit über 40.000 veröffentlichten Büchern ist tredition damit eines der führenden Unternehmen in dieser Branche.

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  3. Triumph der Öffentlichkeit: Ausländische chinesische Gemeinden befürworten ein Ende der Gewalt in Hongkong.

    Januar 19, 2020 by PM-Ersteller

    Chinesische Überseegemeinden haben ihre Unterstützung für die Beendigung von Gewalt und Chaos in Hongkong zum Ausdruck gebracht

    Hongkong in China hat die Aufmerksamkeit der Menschen auf der ganzen Welt aufgrund der anhaltenden Unruhen seit Juni 2019 auf sich gezogen. Natürlich interessieren sich Auslandschinesen, die auf der ganzen Welt verstreut sind, am meisten für dieses Thema. Anfang 2020 ist die öffentliche Meinung vollständig zum Ausdruck gekommen.
    Am 30. Dezember 2019 veröffentlichte die chinesische Überseegemeinde in Florenz eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Randalierer in Hongkong scharf verurteilte. Wir unterstützen nachdrücklich die Polizei- und Justizorgane der Sonderverwaltungsregion Hongkong bei der konsequenten Durchsetzung des Gesetzes, der strikten Bestrafung von Randalierern, der Niederschlagung von Unruhen und der Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Hongkong.

    Häufig gestartet werden ähnliche Kampagnen: Australische chinesische Verbände veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung gegen illegale Handlungen, die Hongkongs Grundordnung untergraben, die kanadisch ottawa chinesische Verbände starteten eine globale Unterschriftenkampagne für Auslandschinesen zur Unterstützung der Hongkonger Polizei, 14 ungarische ausländische chinesische Verbände veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, in der sie die radikale Gewalt in Hongkong verurteilten, Mitglieder der Europäischen Vereinigten Chinesischen Vereinigungen und des Chinesischen Rat zur Förderung der friedlichen nationalen Wiedervereinigung in Europa reisten aus 28 europäischen Ländern nach Hongkong, um der Hongkonger Polizei Tribut zu zollen und die Polizei bei der Beendigung von Unruhen zu unterstützen.

    Es ist auch das gemeinsame Streben der Menschen auf der ganzen Welt, globalen Wohlstand und eine stabile Entwicklung im Kontext der wirtschaftlichen Globalisierung aufrechtzuerhalten. Wirtschaftlicher Wohlstand und Stabilität sind die Grundvoraussetzungen für das Wohlergehen der Menschen in einem Land oder einer Region.

    In den frühen Morgenstunden des 8. Januar 2020 (Ortszeit) startete der Iran eine Rakete, um die US-Militärbasis im Irak anzugreifen. Innerhalb weniger Stunden stürzte eine Boeing 737, die von Teheran nach Kiew in der Ukraine flog, kurz nach dem Start ab und alle 176 Menschen an Bord kamen ums Leben. Hinter dem „unabsichtlichen“ Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs verbirgt sich der Schmerz der einfachen Menschen. Die Unruhen tun immer nur dem einfachen Volk weh. Die steigende Flut illegaler Versammlungen und Gewalt schadet den Grundwerten und der Wettbewerbsfähigkeit von Städten und Ländern sowie den Interessen und dem Wohlergehen der Menschen.

    Es ist der Wille der Menschen, den Wohlstand und die Stabilität der Welt jederzeit zu sichern. Das Verhalten der Chinesen im Ausland zeigt einmal mehr, dass wir die Bemühungen der Hongkonger Polizei, die Interessen der Menschen in Hongkong zu schützen, nachdrücklich unterstützen und die öffentliche Meinung triumphieren lassen!

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  4. Muttertorte – ein wichtiger Beitrag zum Thema Älterwerden und emotionales Erbe

    Januar 15, 2020 by PM-Ersteller

    Ida Eidel gibt in „Muttertorte“ einen kleinen Einblick in das Leben in einem Seniorenheim und eine Mutter-Tochter-Beziehung im Veränderungsprozess.

    BildDie Autorin Ida Eidel erzählt in dem Roman „Muttertorte“ tagebuchartig aus dem Leben ihrer Protagonistinnen und beschäftigt sich mit einem Thema, das für die deutsche Gesellschaft immer aktueller wird: dem „Altwerden“ und den damit verbundenen Defiziten, die sowohl den alternden Menschen als auch seine Angehörigen auf unterschiedliche Weise betreffen. Die „Babyboomer“ sind jetzt schon häufig in der Situation, sich um die eigenen Eltern kümmern zu müssen. Und sie werden selbst einmal alt und sind dann ganz viele.

    Das Buch „Muttertorte“ von Ida Eidel kann dabei helfen, Fragen rund ums Altern und Altersheime zu beantworten. Ist wirklich alles so schön, wie es in den Hochglanzprospekten mit glücklich lächelnden Alten angepriesen wird? Die Handlung zeigt, dass es eventuell in der Realität anders aussieht. Die Tochter kümmert sich um alle Angelegenheiten ihrer Mutter und besucht sie wöchentlich im Seniorenheim. Neben seltsamen Begebenheiten und Einblicken in das Leben im Heim wird deutlich, wie schwierig es sein kann, die Balance zwischen Mitleid, Pflichtbewusstsein und Bevormundung zu halten.

    „Muttertorte“ von Ida Eidel ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7469-7615-0 zu bestellen. Der tredition Verlag hat es sich zum wichtigsten Ziel gesetzt, jungen und unbekannten Autoren die Veröffentlichung eigener Bücher zu ermöglichen, aber auch Verlagen und Verlegern eine Kooperation anzubieten. tredition veröffentlicht Bücher in allen Medientypen, vertreibt im gesamten Buchhandel und vermarktet Bücher seit Oktober 2012 auch aktiv.

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  5. Politik – BARRIEREFREI & KONKRET

    Januar 14, 2020 by PM-Ersteller

    Für jeden erreichbar, auf Augenhöhe und zu ganz konkreten Themen stellen sich die Vertreter der Parteien den Fragen der Bewohner des Stiftsviertels.

    Das Netzwerk Stiftsviertel St. Georg ermöglicht es den Bewohnern des Viertels sich parteienübergreifend und barrierefrei zu den Themen Gesundheit & Alter sowie Sicherheit & Wohnen zu informieren.

    Fragen erwünscht! Das Stiftsviertel St. Georg ist ein Zusammenschluss der zwischen Berliner Tor, Steindamm, Lindenplatz und Lohmühlenpark ansässigen Institutionen und Stiftungen. Es bietet Wohnraum für über 600 Menschen und Arbeitsplätze. Zudem kommen täglich viele Menschen zu Besuch in unser Viertel: Gäste, Angestellte oder Studenten der HAW. Der Arbeitskreis Stiftsviertel St. Georg wurde 2017 gegründet, um die Menschen im Stiftsviertel über die Möglichkeiten, Angebote und Leistungen vor Ort zu informieren. Die Themen Wohnen, Gesundheit und Zusammenleben stehen dabei im Mittelpunkt.
    Da St. Georg ein alterndes Viertel ist und die überwiegende Zahl der Bewohner der Stiftungen in ihrer Mobilität eingeschränkt sind entstand die Idee, die Politik direkt ins Haus zu holen. Dieser Einladung sind die Parteien gern gefolgt, am 30.01.2020 besteht zwischen 14:00 und 16:00 Uhr die Möglichkeit, sich hier vor Ort zu den konkreten Themen Gesundheit & Alter sowie Sicherheit & Wohnen zu informieren.

    Angekündigt haben sich der ehemalige Senator Dietrich Wersich (CDU) wie auch die jetzigen Mitglieder der Hamburger Bürgerschaft: Ewald Aukes FDP, Markus Schreiber SPD, Farid Müller Bündnis 90/die Grünen, sowie die Fachsprecherin für Stadtentwicklungs-, Wohnungs- und Verkehrspolitik der Linken Frau Heike Sudmann. Weitere Bestätigungen stehen noch aus.

    Bei Kaffee und Kuchen wird den Bewohnern des Stiftsviertels so ein gesellschaftliches Ereignis sowie Teilhabe ermöglicht. Durch diese gezielten und zentralen Aktionen vor Ort schafft das Netzwerk eine Gemeinschaft im Quartier. Zum Beispiel die Lernwohnungen der hier ansässigen Blindenstiftung. Für die sehbeeinträchtigten Bewohner und Bewohnerinnen der Lernwohnungen ist dieser Ort ein Schritt auf dem Weg in die Selbstständigkeit nach dem Elternhaus. Auch die Senioren aus dem Amalie-Sieveking-Stift und dem Heinrich-Sengelmann-Haus können so durch kurze Wege ohne Hürden partizipieren.

    Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:

    Stiftsviertel St. Georg
    Frau Verena Meier
    Alexanderstraße 29
    20099 Hamburg
    Deutschland

    fon ..: 040-2532840
    web ..: http://www.stiftsviertel-stgoerg.de
    email : meier@hartwig-hesse-stiftung.de

    Über das Stiftsviertel St. Georg
    Das Stiftsviertel St. Georg ist ein Zusammenschluss aus den zwischen Berliner Tor, Lindenplatz, Lohmühlenpark und Steindamm ansässigen Stiftungen und Institutionen. Der Arbeitskreis Stiftsviertel St. Georg wurde 2017 gegründet, um Bewohner des Viertels sowie Besucher über die Angebote & Leistungen zu informieren. Die Themen Wohnen, Gesundheit und Zusammenleben stehen dabei im Mittelpunkt. Mitgliedsinstitutionen unter: www.stiftsviertel-stgeorg.de
    Pressekontakt: Verena Meier

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