‘Politik’ Category

  1. Weltfriedensgipfel: Vereinte Stimmen für Frieden als Institution

    September 28, 2022 by PM-Ersteller

    Der 8. Jahrestag des HWPL-Weltfriedensgipfels unter dem Thema „Frieden als Institution: Eine Grundlage für nachhaltige Entwicklung“ aus 146 Ländern wurde am 18.September online veranstaltet.

    BildAm 18. September wurde der 8. Jahrestag des HWPL-Weltfriedensgipfels unter dem Thema „Frieden als Institution: Eine Grundlage für nachhaltige Entwicklung“ mit 5.000 Teilnehmern aus 146 Ländern online veranstaltet. Um der Wichtigkeit einer nachhaltigen Entwicklung durch die Institutionalisierung des Friedens in Anbetracht der fortwährenden Corona-Pandemie und des Russland-Ukraine-Konflikts Nachdruck zu verleihen, wurde dieses Ereignis weltweit online ausgestrahlt. Auch die HWPL-Zweigstelle in Incheon veranstaltete anlässlich des Weltfriedensgipfels eine Gedenkfeier gemeinsam mit den Zweigstellen in Deutschland, Rumänien und der Mongolei, um die Friedensaktivitäten und Kooperationserfolge mit diversen Organisationen sowie der Zivilgesellschaft zu teilen.

    S.E. Marinus Bee, der Vorsitzende der Nationalversammlung von Surinam beteuerte seine Bereitschaft, um Frieden auf gesetzgebender Ebene zu verwirklichen: „Die Rolle der Parlamente ist bei der Schaffung von Frieden und der Prävention von Konflikten entscheidend.“ Er fügte hinzu: „In Kooperation mit HWPL möchte die Nationalversammlung einen Rahmen für die Zusammenarbeit schaffen, um Kriege zu beenden und eine Kultur des Friedens zu verbreiten, indem die Friedenssensibilisierung sowie die Friedenspädagogik gefördert werden.“

    Im Hinblick auf die Friedenspädagogik von HWPL berichtete Marian Dragomir, der Direktor des Kulturzentrums der Stadt Ploiesti, über die Fortschritte der Zusammenarbeit in Rumänien: „Seit November 2016 setzen wir das Projekt „Schule des Friedens“ in 16 Schulen um, ein für Rumänien einzigartiges Pilot-Projekt mit Beteiligung von 1.000 Schülern und 20 Lehrern. Außerdem betonte er die Notwendigkeit der Bildung zur Schaffung einer Friedenskultur: „HWPL hat Lehrern geholfen, die Bildung der Schüler zu fördern und Ungleichheiten zu minimieren. Die MasterPeace RO Association und unsere Friedenspädagogen wissen, dass es bei unserer Arbeit darum geht, Veränderungen bei den Schülern herbeizuführen. Auf diese Weise können wir durch den Erwerb von Wissen und Fähigkeiten eine Kultur des dauerhaften Friedens aufbauen.

    Dabei nimmt laut Generaldirektor von IPYG Chung Young-min auch die Jugend eine essentielle Rolle als Hauptakteur internationaler Friedensaktionen ein und verwies dabei auf Bildungsprogramme, die weltweit für 1.500 Jugendliche in 59 Ländern veranstaltet werden, um „die Grundrechte der Jugend überall in der Welt zu schützen, damit jeder ein glückliches Leben führen kann, ohne zurückgelassen zu werden.“

    In seiner Abschlussrede erklärte der Vorsitzende von HWPL Man Hee Lee zum globalen Friedensprozess: „Das globale Dorf hat unter der unerwarteten COVID-19-Pandemie gelitten, die jedes Land getroffen hat. Menschen sind inmitten von Schwierigkeiten nicht allein. Wir leben in demselben globalen Dorf und wir sind Nachbarn und Familien. Jeder von uns ist dazu verpflichtet, unsere Welt lebenswerter zu machen. Und sollten wir unsere gute Welt nicht an unsere Nachkommen weitergeben?“

    Das von HWPL vorgeschlagene Hauptziel des institutionalisierten Friedens besteht darin, die Werte des Friedens in unser soziales Gefüge einzuweben, sodass gegenseitiger Respekt, Harmonie, Zusammenarbeit und gemeinsamer Wohlstand Teil unserer Institutionen als Normen und Kulturen jeder Gesellschaft, des innerstaatlichen Rechts und des internationalen Rechts werden. Der Grundsatz des Friedens ist in der Erklärung zum Frieden und zur Beendigung des Krieges (Declaration of Peace and Cessation of War, DPCW) enthalten, die unter Beteiligung von Völkerrechtsexperten aus 15 Ländern verfasst und 2016 von der HWPL proklamiert wurde.

    Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:

    HWPL e.V.
    Herr Malte Weber
    20 Nambusunhwan-ro 347-gil
    Seocho-gu Seoul
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    fon ..: +4915225946068
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    email : presse@hwpl-berlin.de

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  2. Kranke, verletzte und misshandelte Schweine: Tierquälerei bei 7 Westfleisch-Zuliefererbetrieben aufgedeckt

    September 21, 2022 by PM-Ersteller

    Videomaterial zeigt massive Gesetzesverstöße und Straftaten

    Bild. Dem Deutschen Tierschutzbüro liegt aus sieben Westfleisch-Zulieferbetrieben erschreckendes Video- und Fotomaterial vor. In allen dokumentierten Betrieben werden Schweine gequält, teilweise auch von den Mitarbeitenden misshandelt. Betroffen sind die Kreise Lippe, Höxter, Paderborn, Warendorf, Steinfurt, Borken (in NRW) und der Landkreis Hameln-Pyrmont (in Niedersachen). Bei Westfleisch handelt es sich um einen der größten Fleischproduzenten in Deutschland mit eigenen Schlachthöfen. Der Fleischkonzern beliefert alle bekannten Discounter und Supermarktketten.

    Die Bildaufnahmen sind in den letzten Monaten entstanden und dem Deutschen Tierschutzbüro zugespielt worden. Sie zeigen in allen Mastbetrieben katastrophale Zustände und eklatante Verstöße gegen das Tierschutzgesetz. Auf dem Bildmaterial sind zum Teil schwerverletzte Tiere zu sehen, die ganz offensichtlich nicht tierärztlich behandelt werden -wie in dem Westfleisch-Zulieferbetrieb in Hessisch Oldendorf, Landkreis Hameln-Pyrmont. In dem Betrieb haben versteckte Kameras gefilmt, wie hilfsbedürftige Tiere einfach sich selbst überlassen wurden. Auch zeigen die Aufnahmen blutig gebissene Schwänze und Ohren. „Es ist regelrecht ein Horrorstall, die Tiere leiden massiv und der Betreiber kümmert sich einfach nicht um die Tiere“, kritisiert Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender vom Deutschen Tierschutzbüro. Dabei nimmt der Betrieb an der „Initiative Tierwohl“ teil und hat in den letzten Jahren rund 200.000 Euro EU-Subventionen für Umwelt- und Tierschutzverbesserungen erhalten. „Davon haben die Tiere nichts, sie leiden“, so Peifer. Einer der Hauptvorwürfe ist aber, dass die Schweine beim Abtransport zum Westfleisch-Schlachthof mit Elektroschockern regelrecht misshandelt werden. „Der massive Einsatz des E-Schockers ist aus guten Grund gesetzlich verboten, doch in diesem Betrieb gehört das offenbar zum Alltag“, so Peifer. Der Stallbetreiber ist Beisitzer des CDU-Stadtverbands Hessisch-Oldendorf und sollte sich mit den Gesetzen eigentlich auskennen.

    Auch in dem Westfleisch-Zulieferbetrieb in Ibbenbüren, Kreis Steinfurt, ist der Elektroschocker bei der Verladung der Tiere ständig im Einsatz, teilweise sogar am Kopf der Tiere. „Es geht offenbar nur darum, dass die Schweine schneller auf den Westfleisch-Transporter getrieben werden, der Schutz der Tiere spielt dabei überhaupt keine Rolle“, sagt Peifer. Einige der Tiere haben blutige Striemen und Katzer auf der Haut oder blutig gebissene Ohren. In einer Bucht müssen die Schweine in ihrem eigenen Kot leben, es ist offenbar die Krankenbucht. „Die hygienischen Zustände sind miserabel, hier kann kein Tier gesund werden“, sagt Peifer. Auf den Videoaufnahmen ist auch zu sehen, wie ein Schwein im Betrieb geschlachtet wird. Das Fleisch wird dann vermutlich über die Supermarktkette K&K verkauft, zumindest weißt ein Schild am Stall darauf hin, oder über die eigene Facebook-Seite. Dort präsentiert sich der Betreiber als „Bauer um die Ecke“. Doch die Bauernhof-Idylle sucht man auf dem Hof vergeblich, die 4.000 Schweine werden in einer 150 Meter langen Mastanlage gehalten.

    In einem Betrieb in Borgentreich im Kreis Höxter wurden bereits 2017 Verstöße gegen das Tierschutzgesetz festgestellt. Damals litten die Tiere an schmerzhaften Augenentzündungen, vermutlich hervorgerufen durch den Ammoniakgehalt in der Stallluft. Damals stellte diese Verstöße eine Tierrechtsorganisation sowie das zuständige Veterinäramt fest, doch bis heute hat sich daran wohl nichts geändert. Denn auch aktuelle Aufnahmen zeigen, dass die Tiere fünf Jahre später immer noch an den gleichen Problemen leiden. Auf dem Videomaterial ist das Ermittlerteam zu sehen, wie es zu seiner eigenen Sicherheit Handmessgeräte für den Gasgehalt trägt – der Alarm löst mehrfach aus. „Einige der Schweine können kaum noch sehen. Die Tiere leiden, doch eine tierärztliche Behandlung scheint nicht zu erfolgen“, so Peifer. Dabei sollte der Betreiber eigentlich fachkundig sein, schließlich ist er seit 1990 Westfleisch-Kooperationspartner für Schweine.

    Auch ein Schweinemastbetrieb in Beckum, Kreis Warendorf liefert schon länger Schweine an Westfleisch. Die Videoaufnahmen aus dem Stall zeigen Tiere, die an offenen, eitrigen Wunden leiden. Manche Schweine können nicht mehr auftreten. „In einem Zwischengang befindet sich ein Schwein, das schwer verletzt ist und dringend tierärztliche Hilfe braucht. Es ist zwar separiert, allerdings ohne ausreichend Futter und Wasser“, kritisiert Peifer. Obwohl dies verboten ist, ist es dennoch Praxis in vielen Schweinemastbetrieben. Diese Zustände sind in dem Betrieb kein Einzelfall. So ist auf den Aufnahmen ein Schwein zu sehen, das nicht mehr aus eigener Kraft hochkommt. Es braucht dringend Hilfe, doch es wird einfach sich selbst überlassen. „In diesem Stall steht Tierquälerei an der Tagesordnung“, so Peifer. Es ist kaum zu glauben, aber dieser Betrieb ist von der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen als Ausbildungsbetrieb anerkannt. Er hat außerdem sogar über 100.000 Euro Subventionen von der EU in den letzten Jahren erhalten u.a. für Tierschutzverbesserungen. Der Betreiber selbst demonstriert regelmäßig in Berlin gegen höhere Tierschutzstandards in der Tierhaltung. Zudem ist er aktives Mitglied der Vereinigung Land schafft Verbindung (LSV). Die Gruppierung setzt sich unter anderem gegen nächtliche Stallkontrollen ein. „Angesichts der Zustände verwundert das nicht“, so Peifer.

    Auch die Bildaufnahmen aus den Westfleisch-Zulieferbetrieben in Kalletal (Kreis Lippe), Salzkotten (Kreis Paderborn) und Velen (Kreis Borken) sind nur schwer zu ertragen. Auch hier wurden verletzte, kranke und tote Tiere vorgefunden und dokumentiert. Dabei ist die Liste der Vorwürfe sehr lang und reicht über unbehandelte Nabelbrüche bis zum Abstellen vom Trinkwasser in Kastenständen (Käfigen), in denen Sauen gehalten wurden. „Die Ergebnisse der Undercover-Recherche sind wirklich sehr schockierend“, so Peifer.

    In allen sieben Fällen wurde das zuständige Veterinäramt direkt informiert. Nach umfangreicher Sichtung des Videomaterials und juristischer Aufarbeitung wurde dann gegen alle Betriebe Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft erstattet. „Uns ist es sehr wichtig, dass die Behörden zuerst und schnell informiert werden, damit sie der Tierquälerei nachgehen können. Aus diesem Grund informieren wir die Öffentlichkeit erst jetzt“, sagt Peifer.

    Westfleisch ist einer der größten Schweineschlachter in Deutschland und schlachtet pro Jahr etwa acht Millionen Schweine und macht damit einen Milliardenumsatz. Auf der Website wirbt die Firma mit Fleisch „direkt von Bauern“, Regionalität, hohen Tierschutzstandards und kurzen Transportwegen. Der Tierschutz steht angeblich im „Fokus“. „Die uns zugespielten Bilder zeigen auf, dass die Realität eine andere ist, es wurden schwere Verstöße gegen Gesetze und Straftaten dokumentiert“, so Peifer.

    Das Deutsche Tierschutzbüro hat heute eine Kampagne gestartet, um die Zustände bei Westfleisch an die Öffentlichkeit zu bringen. Im Mittelpunkt steht dabei die Kritik zwischen „Schein & Sein“ – die vorgegaukelte heile Welt auf der Website vs. die Realität in den Ställen. Und so wird aus dem Werbeslogan „Westfleisch – direkt vom Bauern“ „Qualfleisch – direkt vom Bauern“. Mit der aktuellen Kampagne gegen Westfleisch deckt das Deutsche Tierschutzbüro zum wiederholten Mal erschreckende Zustände in der Schweinemast auf. In den vergangenen Jahren hat die Tierrechtsorganisation bereits mehrfach dokumentiert, wie Tiere für Schlachtunternehmen wie Tönnies leiden. Auch in Schlachthöfen wurde grausame Tierquälerei dokumentiert. „Der beste Weg, den Tieren zu helfen, ist sie nicht mehr zu essen. Eine pflanzliche Ernährung, ohne Fleisch und andere tierische Produkte, ist heute so einfach wie nie“, so Peifer, der abschließend auf vegane Rezepte unter www.Twenty4VEGAN.de verweist.

    Bildmaterial auf Anfrage.
    Weitere Informationen: https://www.tierschutzbuero.de/westfleisch-skandal

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    Deutsches Tierschutzbüro e.V.
    Herr Jan Peifer
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    53757 Sankt Augustin
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    Das Deutsche Tierschutzbüro ist ein eingetragener Verein, der sich für mehr Rechte von Tieren einsetzt. Die bundesweit tätige Organisation ist als besonders förderungswürdig anerkannt und gemeinnützig. Weitere Informationen unter www.tierschutzbuero.de

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  3. Raelisten bauen den dritten Tempel nahe Jerusalem – am 18 Sept. enthüllen die WAHREN JUDEN Bau- und Terminplan

    September 19, 2022 by PM-Ersteller

    Einer der Aufträge, mit denen Rael, das spirituelle Oberhaupt der Rael-Bewegung und der angekündigte Messias, beauftragt wurde, ist, den Dritten Tempel zu errichten um die Elohim willkommen zu heißen.

    Las Vegas, 15. September 2022 – Einer der Aufträge, mit denen Rael, das spirituelle Oberhaupt der Rael-Bewegung und der angekündigte Messias, beauftragt wurde, ist, den Dritten Tempel zu errichten um die Elohim (jene Wissenschaftler, die alles Leben auf der Erde, inklusive uns Menschen, erschufen) willkommen zu heißen, unter ihren Nachkommen – dem Volk Israel: „Die Kinder der Elohim und der Erdenfrauen“, wie es in Bereshit (Genesis) 6, 2 heißt.

    Die Anfrage bedingt, dass dieser Dritte Tempel, wenn möglich, in der Nähe von Jerusalem errichtet wird. Zu diesem Zweck hat die Rael-Bewegung bereits sieben Mal um Land angefragt, um darauf ihr Botschaftsgebäude in Israel zu etablieren und sieben Mal wurde ihre Bitte abgelehnt.

    „Vor sieben Jahren, am 21. des Monats ab 5775 (06. August 2015), dem Jahr der Shmita (Sabbatjahr) hat YHWH Elohim durch Raels Mund – sein letzter Gesandter und der lang erwartete Messias – verkündet, dass der Schutz, den die Elohim Israel ursprünglich gewährt hatten, aufgehoben ist“, gab Leon Mellul, Ober-Rabbiner der Raelisten an.

    Es ist bemerkenswert, dass sieben Jahre nach dieser Erklärung (im derzeitigen Jahr 5782, das ebenfalls mit der Shmita endet), der Ex-Premierminister Ehud Barak behauptet hat, dass der Staat Israel vor dem 80. Jahrestag seines Bestehens aufhören würde zu existieren.

    „Der 80-jährige Unsegen, den Baraks Äußerung begründet hat, ist leicht zu erklären, wenn wir die ,künstliche‘ Natur des Staates Israel bedenken. Künstlich, weil seine eigentliche Existenz und sein Überleben nur durch den Schutz der Elohim möglich ist, und dieser Schutz hängt ab von der Bedingung, dass der Dritte Tempel in Israel gebaut wird“, erklärte Mellul. Leider ist das israelische Volk von seinem Weg abgekommen, und hat seinen wahren Auftrag vergessen, der darin besteht, die Wahrheit über die Elohim zu offenbaren und darin, ihre Rückkehr auf die Erde vorzubereiten. Genau deshalb wurde Rael und all jenen, die die Elohim als unsere Schöpfer anerkennen, dieser Auftrag anvertraut. Sie SIND die ,wahren Juden‘ – jene, die Rael zusammengeführt hat, und die sich weiterhin versammeln werden“, fügte Mellul hinzu.

    Nach Mellul sollte der Staat der Juden, in seinem letzten Versuch, den Staat von Israel zu retten, das Land geben, um den dritten Tempel errichten zu können. Doch nach sieben Ablehnungen beschloss der Mashiach, einige Agenturen für Liegenschaften-Entwicklung damit zu beauftragen, das geforderte Land in der Nähe von Jerusalem zu finden. UND DAS LAND WURDE BEREITS GEFUNDEN! „Das sind großartige Neuigkeiten, denn jetzt können wir damit anfangen, die Behörden in Jerusalem zu kontaktieren und ihnen den Rahmenplan für den Bau des Dritten Tempels präsentieren“, erklärte Mellul.

    Der Vortrag, der für den 18. September um 21 Uhr (Jerusalemer Zeit) angesetzt ist, wird alle Aspekte dieses einmaligen Abenteuers behandeln: Die Baupläne, den Zeitplan und die letzten noch erforderlichen Schritte hinsichtlich der israelischen Regierung. „Wenn die israelische Regierung und die Rabbiner es ablehnen, Mashiach Rael als den letzten Gesandten der Elohim anzuerkennen, und ihm nicht helfen, den Dritten Tempel zu errichten, dann wird es das Ende des Staates Israel und das letzte Galut (die letzte Diaspora) für das Volk Israels sein“, fügte Mellul hinzu, der einer der Redner beim Vortrag sein wird, zusammen mit Daniel Turcotte, dem Leiter des ,Elohim Embassy Projekts‘.

    „Höre oh Israel, das Überleben des Staates Israel liegt in deinen Händen und das ist deine allerletzte Chance. Der Premierminister und die Rabbiner, die bereits die Anfragen verworfen haben, oder die diese letzte Anfrage erneut ablehnen, werden für die Zerstörung des Staates Israel innerhalb der kommenden sechs Jahre Rechenschaft abzulegen haben und alleine verantwortlich sein“, schloss Mellul.

    Link zum Vortrag: https://us02web.zoom.us/j/88240440310

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    Deutsche Rael-Bewegung e.V.
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    Die Rael-Bewegung ist eine nicht-kommerzielle, internationale Organisation. Sie vereint all jene Menschen, die den Wunsch hegen, die Menschheit über ihren außerirdischen Ursprung zu informieren.

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  4. Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!

    August 12, 2022 by PM-Ersteller

    Das Webportal Berlin-News.Net informiert rund um das Thema Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.!

    Top: Das Webportal Berlin-News.Net informiert rund um das Thema Berlin mit News, Infos, Tips, Links, Hinweisen, Forum, Kleinanzeigen, Fotos u.v.m.!

    Berlin: Die Stadt Berlin ist die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland und auch eines ihrer Bundesländer.

    Berlin ist mit mehr als 3,5 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und zugleich die flächengrößte Gemeinde Deutschlands.

    Als Regierungssitz Deutschlands, des Staates mit der größten Volkswirtschaft Europas, zählt Berlin zu den bedeutendsten Zentren der europäischen Politik.

    Politische Parteien, Gewerkschaften, Stiftungen, Verbände und Lobbyvertretungen haben in Berlin ihren Sitz, um vor Ort ihren Einfluss auf Entscheidungsprozesse in Parlament und Regierung auszuüben.

    Weblink zu den Berlin News: https://www.berlin-news.net/modules.php?name=News

    Historisch: Berlin war im Verlauf der Geschichte und in verschiedenen Staatsformen Residenz- und Hauptstadt Brandenburgs, Preußens und des Deutschen Reiches.

    Nachkriegsberlin: Ab 1949 war der Ostteil der Stadt die Hauptstadt der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR).

    Wiedervereinigung: Mit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 wurde Berlin wieder gesamtdeutsche Hauptstadt und wurde in der Folge Sitz der Bundesregierung, des Bundespräsidenten, des Deutschen Bundestags, des Bundesrats sowie zahlreicher Bundesministerien und Botschaften.

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    Beitrag zum Thema „Webportal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.: Berlin-News.Net!“ / Veröffentlicht am Freitag, dem 12. August 2022.

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  5. EU Whistleblower-Richtlinie Hinweisgeberschutzgesetz – Der aktuelle Sachstand August 2022

    August 11, 2022 by PM-Ersteller

    Es gab am 13. April 2022 einen Referentenentwurf (RefE) und in der vergangenen Woche, am 27. Juli 2022 folgte der Regierungsentwurf als Vorbereitung der Abstimmung im Parlament unter dem Titel…

    BildHinweisgeberschutzgesetz – EU Whistleblower Hotline- Der aktuelle Sachstand August 2022
    Nicole-Biermann-Wehmeyer
    Autorin Nicole Biermann-Wehmeyer – Juristin, Digitalisierungsberaterin, Compliance Officer, IT-Compliance Manager, Inhaberin Bildungsinstitut Wirtschaft

    Autor Hendrik Siebenmorgen – Digital Consultant, Referent für Sicherheitspolitik, Offizier, Master Of Arts ( Staats- und Sozialwissenschaften), Inhaber Bildungsinstitut Wirtschaft

    Blogartikel, Compliance, EU Whistleblower-Richtlinie.
    Im Jahr 2019 hat die Europäische Union eine Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern („Whistleblowern“) auf den Weg gebracht. Die Richtlinie verlangt zudem , dass die Mitgliedsstaaten diese Bestimmung in nationales Recht überführen. Das sollte bis zum Stichtag 17.12.2021 passieren. Deutschland hat durch den Regierungswechsel und durch diverse Unstimmigkeiten im Gesetzgebungsverfahren diese Frist versäumt. Hinweisgeber sind Personen, die Missstände und Gesetzesverletzungen im eigenen Unternehmen aufdecken, da diese häufig versucht werden zu vertuschen. Für diese Personen hat sich auch der Begriff „Whistleblower“ etabliert. Da diese Hinweisgeber nach ihrer Aussage häufig Repressalien ausgesetzt sind will die EU sie mit dieser Richtlinie vor negativen Folgen, oder gar der Kündigung schützen wenn diese Verstöße offenlegen. Diese können bei Verstoß unter anderem Schadensersatz einklagen.

    EU-Whistleblower-Richtlinie.1.1
    Was besagt die EU Whistleblower-Richtlinie?
    Die EU Richtlinie von 2019 schreibt ein Meldeverfahren vor, das hinweisgebenden Personen offen stehen muss. Seit 2021 für Unternehmen ab 250 Mitarbeitern und ab 2023 auch für Unternehmen ab 50 Mitarbeitern.

    Dieses Meldeverfahren besteht aus:

    einer einzurichtenden internen Meldestelle,
    externen Aufsichtsbehörden,
    der Öffentlichkeit, beispielsweise den Medien.
    Bezüglich der Reihenfolge der Meldungen besteht eine Entscheidungsfreiheit des Hinweisgebers. Es wird in der Richtlinie empfohlen dass sich Hinweisgeber zunächst an die interne Meldestelle wenden, eine verpflichtende und damit bindende Hierarchie gibt es jedoch nicht.

    Unternehmen müssen interne Meldestelle einrichten
    Diese interne Meldestelle kann durch das Unternehmen selbst gestellt und eingerichtet werden. Verantwortlich ist gemäß der Richtlinie die „am besten geeignete Person:“ Dies könnte also die Personalleitung, der Compliance Officer oder auch der CFO sein.

    Der Meldeweg kann dann etwa eine telefonische Hotline, eine digitale Plattform, ein anonymes Mailsystem oder auch die persönliche Meldung sein. Dabei müssen alle Meldewege DSGVO-konform sein.

    Die letzte Möglichkeit gestaltet sich allerdings eher schwierig, da die Anonymität der Hinweisgeber gemäß Richtlinie stets gewährleistet sein muss.

    Daher bieten sich auch externe Dienstleister an um diese Rolle für Unternehmen zu übernehmen.

    Was passiert mit Meldungen?
    Für den Verfahrensweg nach dem Eingang einer Meldung auf einem der Meldewege gibt es klare Fristen zur weiteren Bearbeitung. Nach einer Meldung bei der eingerichteten internen Meldestelle muss dem Hinweisgeber nach spätestens sieben Tagen der Eingang seiner Meldung bestätigt werden. Nach spätestens drei Monaten muss das Unternehmen konkrete Maßnahmen getroffen haben.

    Wie ist der aktuelle Stand?
    Die EU Richtlinie wurde 2019 beschlossen, mit der Verpflichtung zur Überführung in das jweilige nationale Recht der Mitgliedsstaaten bis zum Stichtag 17.12.2021. Bis zu diesem Stichtag mussten auch alle Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern eine entsprechendes Hinweisgeberschutzsystem etabliert und eingeführt haben. Sie trat mit dem 18.12.2021 als EU Recht in Kraft.

    Deutschland ist dieser Verpflichtung noch nicht (Stand: 01.08.2022) nachgekommen, das EU Recht ist aber dennoch bindend. Der aktuelle Stand zu unserer deutschen Gesetzeslage sieht wie folgt aus:

    Es gab am 13. April 2022 einen Referentenentwurf (RefE) und in der vergangenen Woche, am 27. Juli 2022 folgte der Regierungsentwurf als Vorbereitung der Abstimmung im Parlament unter dem Titel. „Entwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“. Der Gesetzesentwurf wird nach seinem anstehenden Beschluss durch das Parlament drei Monate später gültig. Es ist also mit einer Wirkung zum Ende des Jahres 2022 zu rechnen.

    Fazit
    Das heißt, Deutschland ist seiner Verpflichtung zur Umsetzung des EU Rechtes in nationales Recht zwar noch nicht nachgekommen. Dennoch ist die Whistleblower EU Richtlinie rechtlich bindend. Der aktuelle Gesetzesentwurf der Regierung vom 27. Juli 2022 wird wahrscheinlich zeitnah im Parlament zur Abstimmung gebracht werden und, falls er angenommen wird, nach drei Monaten zum Ende des Jahres wirksam werden.

    Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern sind bereits seit 18.12.2021 zu einem solchen System verpflichtet. Die noch ausstehende Frist zur Umsetzung für Unternehmen mit mehr als 50 aber weniger als 250 Mitarbeitern endet am 17.12.2023.

    Unternehmen können sich zur Einrichtung einer internen Meldestelle auch auf die Unterstützung von externen Dienstleistern setzen. Unter anderem bieten wir als Bildungsinstitut Wirtschaft mit unserer Compliance-Abteilung entsprechende Dienstleistungen zu fairen Konditionen an.

    Diese Hinweisgebersysteme können neben dem Aufwand auch eine große Chance für Unternehmen darstellen. So bekommen sie schnellen Zugang und Information über Missstände im eigenen Unternehmen und haben so die Möglichkeit schnell zu reagieren.

    Gleichzeitig kann ein entsprechendes System die Fehlerkultur verbessern und schafft mehr Fairness und Transparenz.

    Wünschen Sie eine individuelle Beratung, Unterstützung bei der Einrichtung einer internen Meldestelle oder möchten Sie ihre Mitarbeiter zum Thema Compliance schulen lassen?

    Wir unterstützen Sie gerne.

    Whistleblower Hotline Interne Meldestelle extern

    Unser Webinar speziell zu dem Thema Whistleblower Hotline:

    Webinar Whistleblower Hotline

    Hier geht es zu einem Fernsehinterview mit unserer Expertin für Compliance, Juristin und Inhaberin des Bildungsinstituts Wirtschaft, Frau Nicole Biermann-Wehmeyer

    Nicole Biermann Wehmeyer

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